Minarets: Menaces sur la Suisse des bons offices
Après le vote sur l’interdiction des minarets, la Suisse a perdu une partie de sa crédibilité internationale. Ses offres de médiation aux pays en guerre risquent de rester lettre morte, tout comme ses propositions en faveur des droits humains, affirment plusieurs experts. Regards croisés.
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Vorwärts, weiter nach rechts
Die Schweizer Rechte bläst zur konservativen Revolution: Die Sieger des Minarett-Entscheids wollen nun die ganze Schweiz umkrempeln. Ein kurzes Triumphgeheul konnten sich die Delegierten der Schweizerischen Volkspartei (SVP) nicht verkneifen, als sie sich am Wochenende in Pfäffikon am Zürichsee versammelten. Ihr überraschender Sieg bei der Anti-Minarett-Initiative hat Europa aufgewühlt, hat Anhänger begeistert und Gegner erschüttert. Doch die Parteispitze beließ es bei einigen bösen Bemerkungen über die Regierung, die nichts Besseres zu tun habe, als sich nun im Ausland “für das eigene Volk zu entschuldigen”. Doch dann machte sie klar, dass sie sich durchaus nicht auf ihren Lorbeeren auszuruhen gedenkt. Vielmehr bläst die Schweizer Rechte nun vollends zur konservativen Revolution, zum Generalangriff auf liberale und emanzipatorische Errungenschaften der vergangenen Jahrzehnte.
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Une Cour constitutionnelle pour l’après-minarets
Après le triomphe de la plus irrationnelle des initiatives populaires, il convient d’essayer de ramener la raison au milieu de nos villes et villages. La tâche se révèle des plus ardues, tant l’émotivité devient le principal moteur des choix politiques. En Suisse. Et ailleurs. A preuve, l’avalanche de messages soutenant l’interdiction des minarets rédigés par des internautes français et allemands, entre autres.
A cet égard, il s’est établi entre le secret de l’isoloir et l’anonymat des cyberdébats, une sorte d’alliance des islamophobes anonymes.
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Nach dem Minarett-Verbot: Darbellay auf Kreuzzug
Noch während die SVP am Sonntag ihren Sieg feierte, brachte CVP-Parteipräsident Christophe Darbellay das von ihm seit Jahren geforderte Burkaverbot wieder auf den Tisch. Zwei Tage später sprach er sich gegenüber dem Aargauer Privatfernsehen Tele M1 für ein Verbot separater muslimischer und jüdischer Friedhöfe aus. Wo es schon solche gebe, könne man diese zwar belassen. In Zukunft sollen aber keine Ausnahmen mehr gemacht werden.
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Minarett-Verbot Top-Thema in Europaausgaben türkischer Zeitungen
In den Europaausgaben türkischer Tageszeitungen ist das Ergebnis der Volksabstimmung in der Schweiz zum Minarett-Verbot Top-Thema. Zahlreiche Nachrichten, Berichte, Stimmen und Kommentare aus dem In- und Ausland füllen nahezu sämtliche Europabeilagen.
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Les Français opposés à un référendum sur les minarets et à la construction de mosquées
Le résultat du référendum suisse sur les minarets n’en finit pas de faire des vagues en France. Et de souligner les contradictions de l’opinion. L’organisation d’un référendum sur l’interdiction de construire des minarets serait une mauvaise chose pour 54 % des Français, indique un sondage BVA pour Canal+, jeudi 3 décembre. Les réponses diffèrent selon la couleur politique des sondés : 61 % des sympathisants de droite approuvent l’idée d’un référendum, contre 31 % parmi les sympathisants de gauche.
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Zeichen setzen
“Ein Zeichen sollte hier gesetzt werden, ein Zeichen der Verbockung, im doppelten Sinne: einen Fehler begehen, einen Missgriff tun, und sich dafür weder entschuldigen noch zur Rechenschaft ziehen lassen, sondern den Fehler fortsetzen, selbstbewusst und unbelehrbar. Die plötzlich so offensichtliche Fremdenfeindlichkeit in der Schweiz trägt fundamentalistische Züge. Denn sie ist, eben weil sie so demonstrativ, so ganz bild- und symbolorientiert daherkommt (man denke nur an das Plakat mit den raketengleichen Minaretten und den dunkel drohenden Augen unter der Burka), von einem tiefen Zweifel an sich selbst getragen – einem Zweifel, gegen den man sich durch die Tat immunisieren will: endlich einmal eine schlechte Zensur wagen.”
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Les urnes suisses contre les exigences de Bruxelles
La démocratie directe reste, en l’état, l’obstacle majeur à une future intégration de la Confédération dans l’Union européenne. La votation sur les minarets le prouve. Et l’opposition qu’elle rencontre à Bruxelles ne va faire qu’accroître ce fossé.
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Schweizer Minarett-Verbot – Wohin treibt Europa?
Was die Regierung in Bern befürchtete und in Europa mit Spannung verfolgt wurde, ist doch eingetreten. Die Schweizer haben bei einem Referendum das Minarett-Verbot mehrheitlich unterstützt. Für den einzigen Staat mit direkter Demokratie in Europa – das heißt mit Volksabstimmungen bei wichtigen Fragen – war die Beteiligung am „Minarett-Volksentscheid” relativ niedrig: 53 Prozent. Aber die ausgelöste Welle wird über ganz Europa rollen.
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Der kleine Turm, der die Schweiz isolieren könnte
Bisher war es ein lokaler baurechtlicher Streit. Nach dem Ja zum Minarett-Verbot zeichnet sich um das in Langenthal geplante Minarett ein internationaler Konflikt ab. Der Europäische Gerichtshof könnte die Schweiz zwingen, das Verbot aufzuheben.
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Der unsichtbare Islam
Eigentlich wollte Berlins Integrationsbeauftragter Günter Piening eine Moscheerundfahrt für Medienvertreter machen, um endlich einmal ohne Anlass und öffentliche Unruhe über Muslime in Berlin zu informieren. Doch daraus wurde nichts. Die Aufklärungsreise am Dienstag, bei der rund 60 internationale Journalisten auf Senatskosten zu Moscheevereinen quer durch die Stadt gefahren wurden, kommt zu einem Zeitpunkt, in dem die Öffentlichkeit nichts mehr beschäftigt als das Verhältnis der Europäer zum Islam.
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Europe unites to deplore Swiss ban on minarets
Swiss officials, media and business leaders voiced shame over a vote that they say will stigmatise the country’s 400,000 Muslims and stain Switzerland’s name in the Muslim world. In contrast, hard right leaders in France, Austria, Italy and the Netherlands hailed what they depicted as a triumph for the people against the elite.
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Erdogan: Schweizer Votum ist Zeichen von “Faschismus”
Der türkische Ministerpräsident Erdogan hat das Bauverbot von Minaretten in der Schweiz als Zeichen einer “zunehmenden rassistischen und faschistischen Haltung in Europa” kritisiert. Die Außenministerin der Schweiz sieht die innere Sicherheit des Landes gefährdet.
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L’avis des instances internationales
Pour Navi Pillay, haut commissaire de l’ONU aux droits de l’homme, il n’y a aucun doute: l’interdiction des minarets votée dimanche est «clairement discriminatoire», indique-t-elle dans un communiqué publié hier.
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Middle East press sees double standards in Swiss ban
Newspapers in the Middle East are critical after the Swiss voted in a referendum to ban the building of minarets. Some see it as an extremist or even racist step which highlights apparent double standards in Europe’s respect for human rights. Although some papers say Swiss-Muslim relations might be adversely affected by the ban, a Lebanese daily says it is unlikely to lead to protests like the ones sparked by Danish cartoons.
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«Es gibt ein weibliches Ja»
Es gibt Hinweise, dass vor allem weniger gut gebildete Menschen und viele weibliche Stimmen der Anti-Minarett-Initiative zum Durchbruch an der Urne verholfen haben. Die Wahrnehmung des Islams selbst spielte laut dem Politologen Michael Hermann eine wichtige Rolle.
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