Alors que le débat sur l’accès à l’apprentissage pour les clandestins prend un tour polémique à Genève, deux d’entre eux ont accepté de témoigner des difficultés de leur quotidien dans le journal Le Temps. Leurs cas, selon le syndicat SIT, sont symptomatiques de la réalité du terrain.

L’Algérien Kimo, 19 ans, vient d’obtenir le permis qui lui permettra de décrocher un apprentissage. Un soulagement, après avoir été désœuvré pendant deux ans.

Deux ans sans rien faire, c’est long. Surtout pour un ado qui en veut. Depuis qu’il a terminé la scolarité obligatoire et son complément de formation à l’Ecole de commerce, Kimo, 19 ans, a pourtant été bien obligé d’attendre. Le jeune Algérien avait trouvé une place d’assistant dans une pharmacie où il a fait un stage de deux mois. La patronne était prête à l’engager parce que, comme d’habitude, il avait tu sa situation de sans-papiers. Mais quand elle a su, «elle ne pouvait pas me garder». Il a dû renoncer à l’école où il était inscrit. Lire plus

La Brésilienne Tatiana, 22 ans, se battra pour rester et exercer son métier dans l’hôtellerie. Arrivée à Genève à 14 ans, elle n’a toujours pas de permis.

Tous les jours depuis six ans, elle guette le fameux coup de fil. Celui qui lui annoncera sa sortie du monde des sans-statut. Le temps presse. Tatiana, 22 ans, terminera son apprentissage dans l’hôtellerie genevoise en mai, et à partir là, elle n’aura plus de perspective. Sans permis, l’avenir est sombre pour la pétillante jeune femme. La Suisse a entrouvert la porte de la légalité à la Brésilienne en la laissant aller au bout de son certificat fédéral de capacité, mais les grands hôtels qui la font rêver n’embaucheront jamais la clandestine. Lire plus

Der Bundesrat hat den Bericht zur Weiterentwicklung der Integrationspolitik des Bundes gutgeheissen. Der Grundsatz, dass Integration nicht nur gefördert, sondern auch gefordert wird, bleibt zentral.

Der Gedanke der Integration als Querschnittaufgabe und verbindlicher Grundauftrag der zuständigen Regelstrukturen soll stärker verankert werden. Ob dies im Rahmen eines eigenen Integrationsgesetzes geschehen soll, lässt der Bundesrat noch offen. Eine früher überwiesene Motion hatte ein solches Rahmengesetz verlangt, in der Frühlingssession 2010 wurde aber eine weiterführende Motion vom Nationalrat abgelehnt.

Eine Neuerung will der Bundesrat im Bereich der Begrüssung einführen: Alle Neuzuwandernden sollen in einem “persönlichen Gespräch” über ihre “Möglichkeiten und Chancen” wie auch über  “die an sie gestellten Erwartungen und ihre Pflichten” in der Schweiz informiert werden. (Ste)

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Über 130 Vorstösse zu migrationspolitischen Themen hat der Nationalrat in einer gedrängten Debatte am 3. März 2010 erledigt. Neben der überraschenden Annahme von zwei Vorstössen, welche jugendlichen Sans-Papiers eine Berufslehre ermöglichen wollen, erscheinen Swiss Migration News folgende Entscheide bemerkenswert:

• Integration. Mehrere Vorstösse, welche Kenntnisse einer Landessprache und Integration als Voraussetzung für die Niederlassungsbewilligung oder die Einbürgerung verlangen, wurden angenommen. Die Forderung der FDP-Fraktion, die Integration in einem eigenen Rahmengesetz zu regeln, wurde aber abgelehnt, wenn auch knapp.
• Freier Personenverkehr. Die Motion der SVP, welche die Kündigung des Personenfreizügigkeitsabkommens und Neuverhandlungen mit der EU fordert, ist vom Tisch. Sie wurde klar vom Nationalrat abgelehnt. Allerdings fanden einige Vorschläge, welche Anpassungen anvisieren, Zustimmung. So soll der Bundesrat neue Vorschläge unterbreiten, welche die Sozialwerke, insbesondere die Arbeitslosenversicherung, entlasten können. EU-Bürger, welche seit mehr als einem Jahr arbeitslos sind, sollen nur noch eine Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis um ein Jahr erhalten.
• Familiennachzug. Überraschend hat der Nationalrat einer Motion von Pius Segmüller (CVP, LU) deutlich zugestimmt. Im Rahmen des Familiennachzugs soll ein Mindestalter von 24 Jahren für Verheiratete eingeführt werden. Demnach müssten sowohl der aus dem Ausland zuziehende wie der hier lebende Ehegatte mindestens 24 Jahre alt sein. Als Grund für diese Einschränkung wird die Verhinderung von Zwangsehen aufgeführt.
• Asylverfahren. Um die Dauer des Asylverfahrens verkürzen zu können, schlägt die SVP-Fraktion vor, nach Abschluss des erstinstanzlichen und des Beschwerdeverfahrens kein Wiedererwägungs- oder zweites Asylgesuch mehr zuzulassen. Der Nationalrat stimmt dem deutlich zu.
• Islam. Nach der Abstimmung zum Minarettverbot waren zahlreiche Vorstösse eingereicht worden. Einige sind nun angenommen. So sollen verschiedene Berichte über Muslime und muslimische Gemeinschaften erstellt werden oder eine Plattform für wirksame Integration eingerichtet werden. Imame sollen von einem Kontrollorgan geprüft werden, bevor sie zugelassen werden.

(Ste)

Jugendliche, welche in der Schweiz die Schule besucht haben, obwohl sie keine gültige Aufenthaltserlaubnis haben, also Sans-Papiers sind, sollen künftig eine Berufsausbildung machen können. Diese Forderung hat der Nationalrat am 3. März 2010 unterstützt, indem er eine Motion von Luc Barthassat (CVP, GE) und eine von Antonio Hodgers (Grüne, GE) überwiesen hat. Damit steigt der Druck auf den Bundesrat, in dieser Angelegenheit nach neuen Lösungen zu suchen. Mit der Ankündigung, in der Stadtverwaltung künftig auch jugendlichen Sans-Papiers eine Lehre zu ermöglichen, hatte die Stadt Lausanne eine Woche zuvor bereits für Schlagzeilen gesorgt. Denn wer einen solchen Lehrvertrag unterschreibt, macht sich strafbar (Schwarzarbeit).

Sollte der Vorstoss auch im Ständerat angenommen werden, wäre erstmals eine Art Globallösung für Sans-Papiers auf der politischen Agenda. Bisher haben Parlament und Regierung immer darauf beharrt, dass Sans-Papiers illegal im Land sind, und dass dies nicht belohnt werden darf. Eine Aufenthaltserlaubnis  sei nur in einzelnen Härtfällen zu erteilen. Nun scheint erstmals eine globale Lösung zumindest für Jugendliche möglich. Auf die Debatte im Ständerat darf man gespannt sein. (Ste)

Weitere Entscheide im Nationalrat